Was ist ein Braunkohleplan?

Ausschnitt aus dem Braunkohleplan Immerath: Lage von Neu-Immerath Ausschnitt aus dem Braunkohleplan Immerath: Lage von Neu-Immerath[/caption]

Braunkohlenpläne legen auf der Grundlage des Landesentwicklungsprogrammes und von Landesentwicklungsplänen sowie in Abstimmung mit den Gebietsentwicklungsplänen im Braunkohlenplangebiet Ziele der Raumordnung und Landesplanung fest, soweit es für eine geordnete Braunkohlenplanung erforderlich ist.
Der Gesetzgeber unterscheidet zwischen Braunkohlenplänen, die ein Abbauvorhaben betreffen und Braunkohlenplänen, die die Darstellung von Umsiedlungsorten zum Gegenstand haben.

In Braunkohlenplänen, die ein Abbauvorhaben betreffen, wird insbesondere folgendes festgelegt:
– wie weit sich der Tagebau räumlich erstreckt
– wie nachteilige Folgen des Tagebaus (z.B. für den Wasser- und Naturhaushalt) vermieden bzw. gemindert werden
– zu welchen Zeitpunkten Straßen vom Abbau erfasst und wie die Verkehrsbeziehungen aufrechterhalten werden
– wie das Abbaugebiet rekultiviert wird

In Braunkohlenplänen, die die Darstellung von Umsiedlungsorten zum Gegenstand haben, erfolgt insbesondere die Festlegung
– der umzusiedelnden Ortschaften
– der Umsiedlungsfläche
– des Umsiedlungszeitraums,
– ergänzender Regelungen, u.a. für die Umsiedlung von Mietern sowie von landwirtschaftlichen und gewerblichen Betrieben

In der Praxis können Braunkohlenpläne, die ein Abbauvorhaben betreffen, zugleich Braunkohlenpläne sein, die die Darstellung von Umsiedlungsorten zum Gegenstand haben. Dies ist dann der Fall, wenn es Orte im Abbaugebiet gibt, die bereits innerhalb eines Zeitraumes von ca. 15 Jahren ab Beginn der planerischen Arbeiten bergbaulich in Anspruch genommen werden sollen. So regelt der Braunkohlenplan Garzweiler II neben dem Abbaugeschehen auch die Umsiedlung der Orte Otzenrath, Spenrath und Holz.

Folgende Braunkohlepläne für Garzweiler gibt es:

– Garzweiler II – Umsiedlung Otzenrath, Spenrath und Holz (PDF)
– Umsiedlung Immerath, Pesch und Lützerath (PDF)
– Umsiedlung Borschmich (PDF)

Der Braunkohleplan für den nächsten Umsiedlungsabschnitt (Keyenberg, Kuckum, Ober- und Unterwestrich, Beverath) soll bis Mitte 2015 erstellt werden (Quelle).

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